Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

 

 

Inhaltsverzeichnis:

 

 

A.    Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1.    Geltungsbereich
2.    Vertragsschluss
3.    Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4.    Preise und Zahlungsbedingungen
5.    Liefer- und Versandbedingungen
6.    Eigentumsvorbehalt
7.    Mängelhaftung
8.    Anwendbares Recht

B.    Kundeninformationen

 

1.    Informationen zur Identität des Anbieters
2.    Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3.    Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4.    Informationen zu Zahlung und Lieferung
5.    Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6.    Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7.    Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8.    Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
 

A.    Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1.    Geltungsbereich
1.1.    Diese Geschäftsbedingungen des Manfred Gottschling (nachfolgend „Anbieter“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Anbieter hinsichtlich der im Online-Shop des Anbieters dargestellten Produkte und/oder Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2.    Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2.    Vertragsschluss
2.1.    Die im Online-Shop des Anbieters dargestellten Produkte oder Dienstleistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2.    Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Anbieters integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte oder Dienstleistungen ab.
2.3.    Der Anbieter kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder – bei Bestellung einer Ware – auch durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Anbieter ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.4.    Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3.    Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Ist die Vertragserklärung des Kunden auf den Kauf einer Ware gerichtet und hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung. Kosten für Unfreisendungen werden von uns nicht übernommen.
4.    Preise und Zahlungsbedingungen
4.1.    Die angegebenen Preise des Anbieters sind Endpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern sich das Angebot nicht auf die Lieferung von Waren bezieht, die der Differenzbesteuerung unterliegen. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produkt- oder Dienstleistungsbeschreibung im Angebot gesondert angegeben.
4.2.    Der Anbieter bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produkt- oder Dienstleistungsbeschreibung nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
•    Überweisung
•    Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express)
•    PayPal
•    sofortüberweisung.de
2. Nachnahme (gilt nur für Lieferungen innerhalb Österreichs)
3. Bankeinzug (Lastschrift)
4. Lieferung auf Rechnung
5. Barzahlung bei Abholung
4.3.    Bei der Lieferungen von Waren in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.4.    Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5.    Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.
4.6.    Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug an die Billpay GmbH, Saarbrücker Str. 20/21, D-10405 Berlin (www.billpay.de), zu zahlen. Die Zahlungsart Lieferung auf Rechnung setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden nach Prüfung der Bonität die Lieferung auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Im Übrigen gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Billpay, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann und bestätigen muss.
4.7.    Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) wird der Zahlbetrag durch die Billpay GmbH, Saarbrücker Str. 20/21, D-10405 Berlin (www.billpay.de), von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto des Kunden eingezogen. Der Kunde ermächtigt die Billpay GmbH hierzu widerruflich, die von ihm per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten seines Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Die Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden nach Prüfung der Bonität die Zahlung per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Im Übrigen gelten insoweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Billpay, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann und bestätigen muss.
4.8.    Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt ist.
4.9.    Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5.    Liefer- und Versandbedingungen
5.1.    Bei Verträgen, die den Kauf von Waren zum Gegenstand haben, gelten die folgenden Liefer- und Versandbedingungen:
5.1.1.    Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Anbieters angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.1.2.    Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Anbieter zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
5.1.3.    Bei Selbstabholung informiert der Anbieter den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Anbieter abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5.2.    Bei Verträgen, die die Erbringung von Reparaturleistungen zum Gegenstand haben, gelten die folgenden Liefer- und Versandbedingungen:
5.2.1.    Reparaturleistungen werden am Sitz des Anbieters erbracht, sofern sich aus der jeweiligen Dienstleistungsbeschreibung nichts anderes ergibt oder zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist. Zu diesem Zweck hat der Kunde die zu reparierende Sache auf eigene Kosten an den Sitz des Anbieters zu versenden.
5.2.2.    Nach vollständiger Ausführung der vereinbarten Reparaturleistung sendet der Anbieter die reparierte Sache wieder an den Kunden zurück, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde. Die hierfür ggf. anfallenden Versandkosten, auf die in der jeweiligen Dienstleistungsbeschreibung gesondert hingewiesen wird, sind vom Kunden im Voraus zu bezahlen. Für die Rücksendung der reparierten Sache ist die vom Kunden in der Bestellabwicklung des Anbieters angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2.3.    Ist eine Zustellung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Sache an den Anbieter zurück, wobei der Kunde die Kosten für den erfolglosen Zustellungsversuch zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.2.4.    Bei Selbstabholung informiert der Anbieter den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm zur Reparatur eingesandte Sache zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Sache nach Absprache mit dem Anbieter abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6.    Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen, die den Kauf von Waren zum Gegenstand haben, behält sich der Anbieter das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
7.    Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8.    Anwendbares Recht
8.1.    Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2.    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
8.3.    Die Vertragssprache ist Deutsch.

B.    Kundeninformationen

1.    Informationen zur Identität des Anbieters
Manfred Gottschling
Au 365
3333 Biberbach

Österreich
Tel.: 0043 (0) 676 3476197
E-Mail: info@aufgussmittel.at
UStid-Nr. ATU68024167
2.    Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Anbieter eingestellten Produktbeschreibung.
3.    Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (siehe oben).
4.    Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (siehe oben).
5.    Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1.    Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Anbieters, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1.    Auf der Warenangebotsseite des Anbieters klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb“. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2.    Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button „Weiter“. Dann wählt er durch Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto eröffnen oder nur eine Gastbestellung durchführen möchte. Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen.
5.1.3.    Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button „Weiter“.
5.1.4.    Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Versand.- und Zahlungsart durch Anklicken auswählen, und mit Klicken des Buttons "Speichern" bestätigen. Weiters werden die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.5.    Im fünften Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei 1. „Ich akzeptiere die allgemeinen Geschäfts.- und Lieferbedingungen“ 2. "Ich akzeptiere das Widerrufsrecht" 3. Ich akzeptiere die Datenschutzbestimmungen".
5.1.6.    Im sechsten Schritt klickt der Kunde auf „Bestellung bestätigen und abschicken“.
5.1.7     Im siebten Schritt erhält der Kunde nochmals die Möglichkeit die Bestellung auszudrucken.

5.1.5.2.    Die Annahme durch den Anbieter erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters (siehe oben).
6.    Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Anbieters archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Anbieters angelegt hat.
7.    Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8.    Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.